EVOCURA GmbH

AGB für die Überlassung von Software und damit im Zusammenhang stehenden Leistungen

Stand: 01.07.2014

Die EVOCURA GmbH (im folgenden EVOCURA) ist ein auf die Altenpflegebranche spezialisierter Anbieter von EDV-Lösungen.

EVOCURA unterstützt den Kunden bei der Auswahl der Softwareprodukte aus dem Angebot der EVOCURA und überlässt diese Produkte dauerhaft dem Kunden. Die dauerhafte Überlassung von Softwareprodukten und die damit im Zusammenhang stehenden Leistungen werden nach Maßgabe der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgenommen und erbracht:

1. Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungspflicht der EVOCURA bestimmt sich nach dem vom Kunden schriftlich, mündlich oder stillschweigend bestätigten Auftragsformular.

2. Beratungsleistungen

2.1 Grundlagen

Beratungsleistungen im Vorfeld der Auswahl eines Softwareproduktes werden ausschließlich auf der Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen erbracht. Auf Grundlage dieser Informationen werden auch Kosten-Nutzen-Einschätzungen für den Einsatz des Softwareproduktes, insbesondere unter Berücksichtigung der notwendigen Zusammensetzung der Hardware und Software vorgenommen. Eine rechtliche, steuerrechtliche oder betriebswirtschaftliche Beratung ist damit nicht verbunden.

2.2 Informationspflicht

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass EVOCURA sämtliche relevanten Informationen zugänglich gemacht werden, die für die Beratung erforderlich sind oder von EVOCURA zum Zeitpunkt der Nachfrage der Information für erforderlich gehalten werden.

2.3 Haftung

Die Haftung der EVOCURA bestimmt sich nach Punkt 7 dieser AGB.

3. Überlassung von Softwareprodukten

3.1 Kaufvereinbarung

Die dauerhafte Überlassung der Softwareprodukte durch EVOCURA an den Kunden setzt voraus, dass der Kunde hierfür Vereinbarungen über die zur Nutzung der Softwareprodukte notwendigen Lizenzen geschlossen hat. Der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte bezüglich des Softwareproduktes bestimmt sich ausschließlich nach den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der EVOCURA und ist Bestandteil des Kaufvertrags.

3.2 Zahlungsmodalitäten

Die im Kaufvertrag benannte Vergütung für die Softwareprodukte ist ein Nettobetrag und versteht sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Zahlungsmodalitäten sind Bestandteil des Kaufvertrages.

3.3 Zahlungsverzug

Im Falle des Verzugs des Kunden wird EVOCURA die gesetzlichen Verzugszinsen berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

3.4 Lizenzrechte

Das Softwareprodukt bleibt bis zum Ausgleich sämtlicher gegenüber EVOCURA bestehender offener Forderungen Eigentum der EVOCURA. Der Kunde ist auch nach Erwerb der Software nicht berechtigt diese an Dritte zu veräußern.

3.5 Mängel

Sofern die Softwareprodukte Mängel aufweisen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelansprüche mit folgender Maßgabe zu:

3.5.a.
Ein Mangel der Software kann dann nicht angenommen werden, wenn diese entgegen der Produktbeschreibung in einer Hardware- oder Softwareumgebung eingesetzt wird, die den Anforderungen der Software nicht entspricht oder die selbst fehlerhaft ist.

3.5.b.
Ein Mangel der Software kann weiterhin dann nicht angenommen werden, wenn der Kunde selbst oder durch Dritte in die Software eingegriffen hat.

3.5.c.
Auf die gegenüber Kaufleuten im Falle eines beiderseitigen Handelskaufes bestehenden Untersuchungs- und Rügepflicht wird ausdrücklich hingewiesen.

3.5.d.
Im Falle eines Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels fordern (Nacherfüllung). Er kann die Ansprüche auf Nacherfüllung jedoch nur geltend machen, wenn ein im Verhältnis zu Umfang und Schwere des Mangels der Software angemessener Teil der vereinbarten Vergütung bereits bezahlt ist.

3.5.e.
Die Nacherfüllung gilt nach dem dritten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist EVOCURA hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und sofern EVOCURA den Mangel zu vertreten hat, Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Die Minderung ist ausgeschlossen.

3.5.f.
Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr seit der Ablieferung der Software.

3.5.g.
Die Haftung der EVOCURA bestimmt sich nach Punkt 7 dieser AGB.

4. Installation der Software

4.1 Installationsort

Sofern es der Kunde und EVOCURA nicht anders vereinbart haben, übernimmt EVOCURA die Installation der Software auf Wahl von EVOCURA beim Kunden oder in ihren Geschäftsräumen.

4.2 Zugangsberechtigungen

Der Kunde ist verpflichtet, EVOCURA hierfür den Zugang zu den Räumen und die entsprechende Hardware zu verschaffen, auf der die Software installiert werden soll bzw. EVOCURA zu ermöglichen, die entsprechende Hardware in ihre eigenen Räumlichkeiten zu verbringen.

4.3 Abnahme

Nach der Installation wird EVOCURA die Software dem Kunden vorführen. Bei erfolgreicher Vorführung, ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme der installierten Software zu erklären.

4.4 Installationsmängel

Tritt nach der Abnahme ein Mangel auf, der dem Kunden zum Zeitpunkt der Abnahme unbekannt war, so hat der Kunde diesen Mangel EVOCURA unverzüglich anzuzeigen. EVOCURA wird die Ursache des Mangels prüfen. Zeigt sich, dass dieser Mangel seine Ursache in der fehlerhaften Installation der Software hat, so bestimmen sich die Mängelansprüche des Kunden gegen EVOCURA nach den gesetzlichen Vorschriften mit folgender Maßgabe:

4.4.a.
EVOCURA ist nach eigener Wahl berechtigt, die Installation durch Neuinstallation einzelner Module nachzubessern oder die Installation im Ganzen zu wiederholen.

4.4.b.
EVOCURA kann die Nachbesserung der Installation oder die Neuinstallation der Software davon abhängig machen, dass der Kunde einen im Verhältnis von Umfang und Schwere des Mangels angemessenen Teil der für die Installation vereinbarten Vergütung bereits gezahlt hat.

4.4.c.
Ist die Beseitigung des Mangels der Installation nach dreimaligem vergeblichen Versuch fehlgeschlagen oder ist EVOCURA zur Beseitigung dieses Mangels der Installation nicht bereit oder nicht in der Lage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder – sofern EVOCURA den Mangel zu vertreten hat – berechtigt, Schadensersatz zu verlangen. Anstelle des Schadensersatzes kann der Kunde auch den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Eine Minderung ist ausgeschlossen.

4.4.d.
Eine Selbstbeseitigung des Mangels durch den Kunden ist ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für die Installation von Fehlerbeseitigungsdateien (Fixes und Patches) durch den Kunden.

4.5 Haftung

Die Haftung der EVOCURA bestimmt sich nach Punkt 7 dieser AGB.

4.6 Installationsvergütung

Die Vergütungsangaben für die Installation sind Nettobeträge und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die für die Installation vereinbarte Vergütung wird mit der Abnahme der Installation durch den Kunden sofort zur Zahlung fällig. EVOCURA ist berechtigt, die Installation von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses abhängig zu machen.

4.7 Zahlungsverzug

Im Verzugsfalle ist EVOCURA berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen; die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt unberührt.

5. Softwaremängel

5.1 Anzeigepflicht

Tritt nach der Abnahme ein Mangel auf, der dem Kunden zum Zeitpunkt der Abnahme unbekannt war, so hat der Kunde diesen Mangel EVOCURA unverzüglich anzuzeigen. EVOCURA wird die Ursache des Mangels prüfen. Zeigt sich, dass dieser Mangel seine Ursache in der fehlerhaften Software hat, so bestimmen sich die Mängelansprüche des Kunden gegen EVOCURA nach den gesetzlichen Vorschriften mit folgender Maßgabe:

5.1.a.
EVOCURA ist nach eigener Wahl berechtigt, den Mangel durch die Installation von Fehlerbeseitigungsdateien (Fixes und Patches) oder der Neuinstallation einzelner Module nachzubessern oder die Installation im Ganzen zu wiederholen.

5.1.b.
EVOCURA kann die Nachbesserung der Software davon abhängig machen, dass der Kunde einen im Verhältnis von Umfang und Schwere des Mangels angemessenen Teil der für die Installation vereinbarten Vergütung bereits gezahlt hat.

5.1.c.
Ist die Beseitigung des Mangels der Software nach dreimaligem vergeblichen Versuch fehlgeschlagen oder ist EVOCURA zur Beseitigung dieses Mangels der Software nicht bereit oder nicht in der Lage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder – sofern EVOCURA den Mangel zu vertreten hat – berechtigt, Schadensersatz zu verlangen. Anstelle des Schadensersatzes kann der Kunde auch den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Eine Minderung ist ausgeschlossen.

5.1.d.
Eine Selbstbeseitigung des Mangels durch den Kunden ist ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für die Installation von Fehlerbeseitigungsdateien (Fixes und Patches) durch den Kunden.

5.2 Haftung

Die Haftung der EVOCURA bestimmt sich nach Punkt 7 dieser AGB.

6. Hotline

6.1

Sofern sich EVOCURA zur Bereitstellung einer Hotline verpflichtet hat, gilt:

6.1.a. Zugang
Die Hotline steht dem Kunden innerhalb der Geschäftszeiten der EVOCURA zur Verfügung, soweit die Vertragsparteien keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen haben.

6.1.b. Einrichtungspflicht
Die Hotline wird für den vereinbarten Leistungszeitraum eingerichtet.

6.1.c. Vergütung
Die Vergütungsangaben für die Einrichtung der Hotline sind Nettobeträge und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die für die Hotline vereinbarte Vergütung wird entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen zur Zahlung fällig. Im Zweifel ist die Vergütung zum jeden ersten Werktag eines Monats im voraus zu entrichten und zu diesem Zeitpunkt fällig. Im Verzugsfalle ist EVOCURA berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen; die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt unberührt.

6.2 Haftung

Die Haftung der EVOCURA bestimmt sich nach Punkt 7 dieser AGB.

6.3 Leistungszeitraum

Der Leistungszeitraum für die Einrichtung der Hotline ist durch die Vertragsparteien vereinbart. Die Verlängerung des Leistungszeitraumes ist eine Vertragsänderung und bedarf der schriftlichen Zustimmung beider Parteien. Sofern die Vertragsparteien einen Leistungszeitraum nicht bestimmt haben, ist jede der Vertragsparteien berechtigt, die Vereinbarung betreffend die Hotline mit einem Zeitraum von drei Monaten zum Ende des übernächsten Monats schriftlich zu kündigen. Die Vereinbarungen über die anderen Leistungen der EVOCURA bleiben von der Kündigung unberührt. Das Recht der Vertragsparteien, die Vereinbarung jederzeit aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt unberührt. Die außerordentliche Kündigung ist schriftlich zu erklären.

7. Haftung

7.1 Gesetzliche Haftung

EVOCURA haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen seiner gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen sowie nach dem Produkthaftungsgesetz nach den gesetzlichen Regelungen.

7.2 Haftung bei Fahrlässigkeit

Für leichte Fahrlässigkeit haftet EVOCURA nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise zu rechnen ist. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

7.3 Haftungsbeschränkung

Die Haftung nach Absatz 7.2 Satz 1 ist bezüglich der Punkte 2 und 4 dieser Vereinbarung summenmäßig beschränkt auf insgesamt € 10.000,00. Die Haftung gemäß Absatz 7.2 Satz 1 bezüglich der Punkte 3 und 5 ist summenmäßig beschränkt auf den Kaufpreis des jeweiligen Softwaremoduls pro Jahr. Die Haftung gemäß Absatz 7.2 Satz 1 bezüglich Punkt 6 ist beschränkt auf € 10.000 pro Jahr.

7.4 Summenbeschränkung

Zieht eine Handlung mehrere Pflichtverletzungen im Sinne des Absatz 7.2. nach sich, so ist die Haftung summenmäßig auf die jeweils höchste Haftungshöchstsumme nach Abs. 7.3 beschränkt.

7.5 Haftung bei Datenverlust

Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet EVOCURA nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Kunde regelmäßig und anwendungsadäquate Datensicherungen durchführt und dadurch sicherstellt, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

8. Aufrechnung / Zurückbehaltung

8.1 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden aus anderen als auf diesem Vertrag beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.

8.2 Aufrechnung

Eine Aufrechnung mit Forderungen gegenüber EVOCURA ist nur zulässig, soweit es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

9. Geheimhaltung

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Vertragspartei, die im Zusammenhang mit der Erfüllung und Abwicklung dieser Vereinbarung bekannt werden, vertraulich zu behandeln. Erlangte Informationen sind gegen unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte zu schließen. Dies gilt auch für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse anderer Firmen, die im Zusammenhang mit der Erfüllung und Abwicklung dieser Vereinbarung bekannt geworden sind. Etwaig ausgehändigte Dokumente oder Unterlagen werden unverzüglich nach Abschluss des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Hersteller, spätestens nach Erfüllung der vertraglichen Leistungspflichten an die jeweilige Vertragspartei zurückgegeben.

10. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsgegenstand, auch dann, wenn EVOCURA diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Einbeziehungen der Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter durch schlüssiges Handeln sind ausgeschlossen, insbesondere werden durch die Annahme von Lieferungen oder Leistungen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht Gegenstand dieser Vereinbarung.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen / Ergänzungen der AGB

Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Aufhebung oder Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. Sofern Schriftform vereinbart ist, genügen elektronische oder Textform dieser nicht.

11.2 Vereinbarungsrecht

Mitarbeiter der EVOCURA sind zum Abschluss/Änderung oder Aufhebung vertraglicher Vereinbarungen nicht berechtigt. Eine von den im Auftragsformular und in den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung kann EVOCURA daher nur dann gegen sich gelten lassen, wenn diese durch die gesetzlichen Vertreter der EVOCURA schriftlich bestätigt wurde.

11.3 Rechtsstand

Die Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

11.4 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für sämtliche aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung sich ergebenden Streitigkeiten wird der Sitz der EVOCURA vereinbart.


 

EVOCURA GmbH

AGB für Verträge zur Pflege von Software

Stand 01.07.2014

Die EVOCURA GmbH (im folgenden EVOCURA) ist ein auf die Altenpflegebranche spezialisierter Anbieter von EDV-Lösungen.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die im Rahmen einer zwischen EVOCURA und dem Kunden geschlossenen Vereinbarung über die Pflege von Software erbracht werden. Sie gelten nicht für die Softwareüberlassung, die Softwareerstellung oder den Verkauf und die Wartung von Hardware.

1. Leistungsbeschreibung

1.1 Leistungsverpflichtung

EVOCURA verpflichtet sich zur Pflege der in der Vereinbarung beschriebenen Software. Die Pflege der Software umfasst folgende Leistungen:

  • Überwachung der Software nach dem von EVOCURA vorgegebenen oder dem zwischen EVOCURA und dem Kunden vereinbarten Zeitplan
  • die Behandlung von Problemen der Software
  • die Anpassung der Software an sich ändernde Umweltbedingungen (Gesetzesänderungen, technische Änderungen soweit sie den Spezifikationen von EVOCURA entsprechen) durch die Lieferung von Updates in unregelmäßigen Abständen

1.2 Weitergehende Leistungen

Darüber hinausgehende Leistungen sind nicht geschuldet. Sie bedürfen einer besonderen Vereinbarung.

1.3 Software Dritter

Die folgenden Bestimmungen lassen sämtliche vertraglichen Abreden unberührt, die der Kunde über die vollständigen oder teilweisen Pflegeleistungen mit dem Hersteller von Drittsoftware getroffen hat, die der Kunde zum Einsatz der EVOCURA-Software benötigt. Sie berechtigen oder verpflichten EVOCURA nicht.

2. Problembehandlung

2.1 Mitteilungspflicht

Die Problembehandlung erfolgt nach Mitteilung eines Problems durch den Kunden per E-Mail, Fax oder Brief bzw. falls vereinbart über die EVOCURA Hotline.

2.2 Informationspflicht

Der Kunde hat das aufgetretene Problem nach besten Möglichkeiten zu beschreiben. Soweit das Programm eine Fehler- oder eine andere Meldung ausgibt, ist diese EVOCURA weiterzuleiten. Zur Beschreibung des aufgetretenen Problems gehört es auch, gegenüber EVOCURA darzustellen, nach welchem Ablaufschritt das Problem oder die Meldung auftritt.

2.3 Problembehandlung

EVOCURA wird dem Kunden anhand der Problembeschreibung einen Lösungsvorschlag anbieten, der eine Umgehung des Problems ermöglicht. Die Problembehandlung erfolgt in einem der Art und dem Umfang des Problems angemessenen Zeitraum seit der Mitteilung des Problems.

3. Lieferung von Updates

3.1

EVOCURA liefert dem Kunden in unregelmäßigen Abständen Updates. Die Lieferung erfolgt je nach vertraglicher Vereinbarung durch Zusendung einer CD-ROM oder im Wege der Datenfernübertragung (Internet). Soweit die Vertragsparteien die Lieferung der Updates durch Bereitstellung im Internet vereinbart haben, wird EVOCURA den Kunden per E-Mail über die Bereitstellung des Updates informieren, und diesem in dieser E-Mail einen Link und ein Passwort zur Verfügung stellen. Der Kunde ist dann in der Lage, unter Anklicken des Links in der E-Mail die entsprechende Internet-Seite aufzurufen und nach Eingabe seines Passwortes das Update zu downloaden.

3.2

Soweit nicht anders vereinbart hat der Kunde die Installation der Updates anhand der beschriebenen Installationsschritte und mit Hilfe des Installationsassistenten selbst vorzunehmen.

4. Zusammenarbeit

4.1 Ansprechpartner

Die Vertragsparteien werden sich gegenseitig Ansprechpartner benennen, die der jeweils anderen Vertragspartei für Problemmeldungen, Terminabsprachen etc. zur Verfügung stehen.

4.2 Informationspflicht

EVOCURA wird den Kunden bei Mitteilung des aufgetretenen Problems unverzüglich informieren, bis wann mit einem Vorschlag zur Problemumgehung zu rechnen ist. EVOCURA wird den Kunden weiterhin unverzüglich darüber informieren, wenn für einen Vorschlag zur Problemumgehung weitere Informationen notwendig sind. Der Kunde ist verpflichtet, EVOCURA die angeforderten Informationen zur Verfügung zu stellen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist.

4.3 Zugangsberechtigungen

Bedarf die Problembehandlung und die Problemanalyse der Anwesenheit vor Ort, so ist der Kunde verpflichtet, EVOCURA den Zugang zu den Räumen und der Software zu verschaffen. Er ist weiterhin verpflichtet, EVOCURA die Nutzung des Rechners zu gestatten, auf dem sich die Software befindet, wenn und soweit dieses zur Problembehandlung notwendig ist. Der Kunde kann verlangen, dabei anwesend zu sein.

4.4 Dokumentationspflicht

EVOCURA wird die Problembehandlungen dokumentieren. Der Kunde kann Einsicht in die Dokumentationen verlangen.

4.5 Erreichbarkeit

EVOCURA wird den Kunden informieren, wenn aufgrund von besonderen Umständen die Bereitschaft von EVOCURA zur Entgegennahme von Problemmitteilungen innerhalb der Geschäftszeiten mehr als 24 Stunden nicht gewährleistet ist. EVOCURA wird dem Kunden in diesem Falle für den betreffenden Zeitraum eine Ausweichlösung anbieten.

5. Datensicherung

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber EVOCURA in regelmäßigen Abständen eine seinem Geschäftsbetrieb anwendungsadäquate Datensicherung vorzunehmen.

6. Geheimhaltung

Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche Informationen, Dokumente oder Unterlagen geheim zu halten, die Ihnen aufgrund und im Zusammenhang mit der Abwicklung und dem Abschluss dieses Vertrages bekannt werden und vor unberechtigter Kenntnisnahme Dritter geschützt aufzubewahren. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht, soweit die Informationen über den jeweils anderen Vertragspartner bereits vor Abschluss des Vertrages und vor Beginn der Vertragsverhandlungen bekannt waren. Sollten Informationen, Dokumente oder Unterlagen einer Vertragspartei bekannt werden, die der Geheimhaltungspflicht unterliegen, hat die jeweilige Vertragspartei die andere Vertragspartei unter Mitteilung der Quelle hierauf hinzuweisen. Die Geheimhaltungspflicht gilt ferner nicht, soweit die Vertragsparteien zur Offenlegung aufgrund gesetzlicher Vorschriften gezwungen sind.

7. Mängelansprüche des Auftraggebers

7.1 Mängelansprüche

Die Mängelansprüche für die Lieferung der Updates richten sich nach den kaufrechtlichen Vorschriften mit folgender Maßgabe:

7.1.a.
Ein Mangel der Updates ist insbesondere dann anzunehmen, wenn das Update nicht die üblichen und aufgrund der gesetzlichen und technisch veränderten Vorgaben zu erwartenden Funktionalitäten und die zu erwartende Lauffähigkeit aufweist. Ein Mangel des Updates liegt auch dann vor, wenn es sich nicht installieren lässt oder die Installation fehlerhaft ist. Ein Mangel des Updates ist ferner dann anzunehmen, wenn die Software vor Installation des Updates fehlerfrei lief und nunmehr Fehler aufweist.

7.1.b.
Im Falle des Auftretens eines Mangels kann der Kunde Nachbesserung oder Nachlieferung (Nacherfüllung) nach seiner Wahl verlangen. EVOCURA kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Falle auf die andere Form der Nacherfüllung.

7.1.c.
Der Kunde kann Ansprüche auf Nacherfüllung nur geltend machen, wenn ein im Verhältnis zu Umfang und Schwere des Mangels des Updates angemessener Teil der vereinbarten Vergütung bereits durch den Kunden bezahlt ist.

7.1.d.
Die Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn der geltend gemachte Mangel auch nach dem zweiten Versuch nicht beseitigt werden konnte.

7.1.e.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ist EVOCURA zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten und von EVOCURA, sofern letztere den Mangel zu vertreten hat, Schadensersatz verlangen. Anstelle des Schadensersatzes steht dem Kunden der Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu. Der Kunde ist zur Minderung nicht berechtigt.

7.1.f.
Führt die Nachlieferung zur Fehlerbeseitigung, ist der Kunde verpflichtet, das mangelhafte Update EVOCURA zurück zu gewähren. EVOCURA ist berechtigt, vom Kunden den Wertersatz der durch Einsatz des Updates gezogenen Nutzungen oder der böswillig nicht gezogenen Nutzungen zu verlangen.

7.2 Verjährung

Die Verjährungsfrist zur Geltendmachung von Mängelansprüchen beginnt bei Ablieferung des Updates, bei dessen Bereitstellung im Internet mit der Ermöglichung des Zugangs zum Download des Updates und beträgt ein Jahr.

7.3 Vereinbarungsrecht

Die Mitarbeiter der EVOCURA sind zu Garantiezusagen nicht befugt. EVOCURA kann daher eine Garantieerklärung nur gegen sich gelten lassen, wenn diese durch die gesetzlichen Vertreter der EVOCURA schriftlich bestätigt wurde.

8. Haftung

8.1 Gesetzliche Haftung

EVOCURA haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen seiner gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen und nach dem Produkthaftungsgesetz nach den gesetzlichen Vorschriften.

8.2 Haftung bei Fahrlässigkeit

Für leichte Fahrlässigkeit haftet EVOCURA nur, wenn Pflichten verletzt werden, die für die Erfüllung und Erreichung des Vertragszweckes wesentlich sind (Kardinalpflichten) und es sich bei den entstandenen Schäden um typischerweise vorhersehbare Schäden handelt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.3 Haftungsbeschränkung

Im Falle der Haftung für leichte Fahrlässigkeit, gemäß 8.2., wird die Höhe des Schadensersatzanspruches auf das Dreifache der vom Kunden geschuldeten monatlichen Nettovergütung beschränkt.

8.4 Haftung bei Datenverlust

EVOCURA haftet für den durch EVOCURA verschuldeten Verlust von Daten, Programmen etc. nur in der Höhe des Aufwandes, der für die Wiederherstellung der Daten bei einer dem Geschäftsbetrieb anwendungsadäquaten Datensicherung notwendig wäre.

9. Vergütung

Die Vergütungsangaben für die Verträge zur Pflege von Software sind Nettobeträge und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die für die Pflege von Software vereinbarte Vergütung wird entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen zur Zahlung fällig. Im Zweifel ist die Vergütung zum jeden ersten Werktag eines Monats im Voraus zu entrichten und zu diesem Zeitpunkt fällig. Im Verzugsfalle ist EVOCURA berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen; die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt unberührt.

10. Aufrechnung / Zurückbehaltung

10.1 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden aus anderen als auf diesem Vertrag beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.

10.2 Aufrechnung

Eine Aufrechnung mit Forderungen gegenüber EVOCURA ist nur zulässig, soweit es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen/Ergänzungen der AGB

Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Aufhebung oder Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. Sofern Schriftform vereinbart ist, genügen elektronische oder Textform dieser nicht.

11.2 Vereinbarungsrecht

Mitarbeiter der EVOCURA sind zum Abschluss/Änderung oder Aufhebung vertraglicher Vereinbarungen nicht berechtigt. Eine von den im Auftragsformular und in den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung kann EVOCURA daher nur gegen sich gelten lassen, wenn diese durch die gesetzlichen Vertreter der EVOCURA schriftlich bestätigt wurde.

11.3 Rechtsstand

Die Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

11.4 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für sämtliche aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung sich ergebenden Streitigkeiten wird der Sitz der EVOCURA vereinbart.